Stand: 19. Februar 2025
§1 Geltung gegenueber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Aufträge zwischen mir und einer auftraggebenden Person in ihrer zum Zeitpunkt der Annahme des Angebots gültigen Fassung.
§2 Vertragsgegenstand
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für die Entwicklung und Erstellung von Designs und Medien in den Bereichen Brand Design, Webdesign, Print- und digitalen Medien sowie Content Creation und Management.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Elisa Gelmroth, Dorfstraße 8, 14550 Groß Kreutz (Havel) zustande.
(3) Die auftraggebende Person bekommt von mir ein schriftliches Angebot und bestätigt mir dieses schriftlich. Der Auftrag gilt damit als erteilt und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert.
(4) Die in Erfüllung des Vertrages entstehenden Daten und Dateien verbleiben in meinem Eigentum. Ich bin nicht verpflichtet, Daten und Dateien (insbesondere Arbeitsdateien) herauszugeben. Wird deren Herausgabe gewünscht, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
(5) Ich bin berechtigt, an geeigneten Stellen der von mir erstellten Internetseiten Hinweise auf die Urheberstellung einzupflegen. Die auftraggebende Person darf diese Hinweise nicht ohne meine Zustimmung entfernen.
(6) Ich bin berechtigt, sämtliche im Rahmen eines Auftrags erstellten urheberrechtlich geschützten Leistungen zum Zwecke der Eigenwerbung in sämtlichen Medien unter namentlicher Nennung der auftraggebenden Person zu verwenden und im übrigen auf das Tätigwerden für die auftraggebenden Person hinzuweisen, sofern ich nicht über ein etwaiges entgegenstehendes Geheimhaltungsinteresse der auftraggebenden Person schriftlich in Kenntnis gesetzt wurde.
§3 Preise, Zahlung & Faelligkeit
(1) Die in der Rechnung angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
(2) Die Vergütung von Aufträgen wird mit der Annahme des Angebots vereinbart, kann mit der Rechnungsstellung aber noch angepasst werden. Die Vergütung wird als Pauschalvergütung oder nach Zeitaufwand vereinbart (Stundenvergütung).
(3) Die Vergütung des Design-Auftrags wird mit Abnahme der Leistung fällig. Bei Aufträgen ab einem Auftragsvolumen von 2.000 € ist die Vergütung zu 50 % mit Auftragserteilung und zu 50 % mit Abnahme der Leistung fällig.
(4) Die Abnahme eines Auftrags darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden.
(5) Wird ein Auftrag vor der Fertigstellung storniert, bin ich berechtigt, den bis dahin angefallenen Aufwand in Rechnung zu stellen.
§ 4 Nutzungsrechte
(1) Ich bin alleinige Urheberin der Auftragsgegenstände im Sinne von §7 UrhG. Ich versichere, dass ich berechtigt bin, die Nutzungsrechte an dem Auftragsgegenstand einzuräumen.
(2) Ich räume der auftraggebenden Person unwiderruflich sämtliche zeitlich, räumlich und sachlich unbeschränkten Rechte an sämtlichen im Rahmen des Auftrags erstellten urheberrechtlich geschützten Leistungen ein und übertrage der Person sämtliche hieran bestehenden übertragbaren Rechte.
(3) Die Einräumung und Übertragung sämtlicher Rechte erfolgt ausschließlich (exklusiv) zu Gunsten der auftraggebenden Person. Ich verpflichte mich, jegliche Vorarbeiten und Entwürfe nicht in identischer oder ähnlicher Form selbst für eigene Zwecke zu nutzen oder Dritten zu überlassen.
(4) Die auftraggebende Person ist berechtigt, alle im Rahmen dieses Auftrags erstellten urheberrechtlich geschützten Leistungen auf sämtliche bekannte und unbekannte Nutzungsarten, insbesondere in Printform und digital zu nutzen. Die Nutzung kann zeitlich unbeschränkt auch wiederholt erfolgen. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere jedwede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung und Sendung.
(5) Die auftraggebende Person ist berechtigt, im eigenen Namen für die im Rahmen eines Auftrags erstellten urheberrechtlich geschützten Leistungen Schutzrechte anzumelden, insbesondere Designschutz und Markenschutz. Ich werde auf Anfrage sämtliche dafür erforderlichen Informationen schriftlich übermitteln und ggf. erforderliche Erklärungen gegenüber dem Patent- und Markenamt auf Anfordern hin zur Verfügung stellen.
§5 Mitwirkung, Verantwortung & Haftung
(1) Die Lieferung von Texten und sonstigem Content für Design-Aufträge liegt in der Verantwortung der auftraggebenden Person, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Verzögerungen, die durch die fehlende Mitwirkung der auftraggebenden Person entstehen, gehen zu ihren Lasten.
(3) Im Falle erheblicher Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung bin ich berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und meine Aufwendungen bis zu diesem Zeitpunkt in Rechnung zu stellen oder unabhängig vom Auftragsvolumen eine Vorschussrechnung zu stellen.
(4) Die auftraggebende Person versichert mir, dass sie zur Verwendung aller mir zur Verfügung gestellten Bilder, Texte und sonstigen Content berechtigt ist. Sollte sie entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt sie mich von jeglichen Ersatzansprüchen Dritter frei.
(5) Die Überprüfung der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit meiner Arbeiten ist nicht Gegenstand des Vertrages.
(6) Bei Websites ist allein die auftraggebende Person verantwortlich für die rechtssichere Gestaltung.
(7) Eine Haftung meinerseits für Schäden, die durch unberechtigte Eingriffe Dritter entstehen, ist ausgeschlossen.
§6 Gewaehrleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
§7 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.